898 vom 08.10.2021 - Gaadefelder InfoBrief

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Ausgabe 898 vom 08.10.2021
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Stadt Mainz setzt mit „Enforcement-Trailer FM1“ neues Geschwindigkeitsmessgerät ein

(rap) Die Landeshauptstadt Mainz setzt seit dem 5. Oktober bei der Geschwindigkeitsüberwachung erstmals den sogenannten „Enforcement Trailer FM1“ ein – dies ist eine mobile Geschwindigkeits-Messstation, welche ohne Personal - aber an vielen Orten einsetzbar - genutzt werden kann. Der Trailer vereint damit den Vorteil, flexibel einsetzbar zu sein bei niedrigerem Personalbedarf als dies bei der stationären Überwachung der Fall ist.



„Mit dem Einsatz der neuen Messanlage steht eine maßgebliche Verbesserung zugunsten der Faktoren Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit, bei den Lärmwerten als auch der Umweltbelastung zu erwarten“, betont Verkehrsdezernentin Janina Steinkrüger. Als Einstieg sei vorgesehen, den Trailer alle zwei bis vier Tage an einem neuen Standort einzusetzen, um in der Bedienung eine effiziente Handhabung und den sicheren Einsatz des Trailers zu erproben, der rund 175.000 Euro in der Anschaffung kostete.

„Mit der verstärkten Kontrolle zur Einhaltung von Tempobeschränkungen geht ein Zugewinn bei der Verkehrssicherheit als auch nachweislich eine Reduktion von Schadstoffemissionen einher“, so Steinkrüger.
Bekanntlich gilt seit dem 1.7.2020 in der Innenstadt eine weitreichende Tempo-30-Begrenzung, welche zur Umsetzung der Ziele des Luftreinhalteplans und im Bestreben, das drohende Dieselfahrverbot abzuwenden, eingerichtet wurde. Der Beginn der Geschwindigkeitsmessungen mit dem Trailer wird sich zunächst mit der Rheinallee, Rheinstraße, Kaiserstraße sowie Peter-Altmeier-Allee primär auf die Rheinachse fokussieren.

Auf der Rheinachse ist - aufgrund des Charakters als Wohngebiet - durchgehend „Tempo 30“ angeordnet. Die Geschwindigkeitsüberschreitungen bei Kontrollen lagen in diesem Bereich im Jahr 2020 bei 4,16%, im laufenden Jahr 2021 (Stand 01.08.2021) bei 4,32% - und damit über dem städtischen Durchschnitt (3,31 %). Ergänzend zur Rheinachse sind weitere Messungen in sensiblen Bereichen im Umfeld von Schulen und Kindergärten geplant.

Sämtliche Messstellen im Stadtgebiet, einschließlich aller Vororte, werden zudem für einen möglichen Einsatz des Trailers in Augenschein genommen und auf mögliche Aufstellpunkte geprüft. Dabei sollen Messstellen im Bereich sensibler Einrichtungen und in Wohngebieten mit Tempo 30 vorrangig kontrolliert werden.

„Hier wollen und werden wir auf bereits vorhandene Messstellen aus der mobilen Geschwindigkeitsüberwachung zurückgreifen und den Trailer auch in kürzeren Abständen einsetzen“, so Janina Steinkrüger abschließend.


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Mobile Bücherei bietet Besuchs- und Vorleseservice an
(lvb) Mit dem Projekt „Mobile Bücherei“ der Landeshauptstadt Mainz soll älteren Menschen der Zugriff auf den Bestand der Öffentlichen Bücherei – Anna Seghers erleichtert werden. Neben dem Angebot eines Liefer- und Abholservice bietet die Mobile Bücherei ab sofort auch einen Vorlese- und Besuchsservice an.  

Ein Team aus Ehrenamtlichen steht bereit, um telefonisch oder per Mail Wünsche von älteren Mainzer:innen entgegenzunehmen und die Bestellungen auszuliefern und später wieder abzuholen. Nutzer:innen haben dabei die Auswahl aus den ca. 180.000 Medien des Bestands der Öffentlichen Bücherei – Anna Seghers: Romane, Bildbände, Sachliteratur, Zeitschriften, Hörbücher, Filme und Musik. Großdruckbücher und Hörbücher sind augenfreundliche Angebote.
Die Ehrenamtlichen kommen zudem gerne auf Wunsch zu älteren Menschen nach Hause oder in Senioreneinrichtungen, um aus Büchern vorzulesen und über das Gelesene zu sprechen. Dies wird unter Einhaltung der Hygieneregeln (Abstand, Mund-Nasen-Schutz, Händedesinfektion) geschehen.
Das ehrenamtliche Büroteam ist erreichbar unter der Telefonnummer 0173 3163568 oder unter der E-Mail-Adresse: mobile.buecherei@stadt.mainz.de

Bürozeiten:
Montag 10.00 – 11.30 Uhr
Dienstag 14.00 – 15.30 Uhr
Donnerstag 15.00 – 16.30 Uhr

Das Angebot ist bis auf die Jahresgebühr für die Öffentliche Bücherei – Anna Seghers kostenlos. Es kann von älteren Personen sowie Senioreneinrichtungen aus dem gesamten Mainzer Stadtgebiet genutzt werden. Senioreneinrichtungen müssen die Jahresgebühr nicht entrichten.
Die Mobile Bücherei ist eine Initiative der Bereiche Gemeindeschwester plus und der Öffentlichen Bücherei – Anna Seghers.

(Foto: Landeshauptstadt Mainz)





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Mainzer Stadtrat will beim Klimaschutz schneller vorangehen
MainzZero erwartet erste Ergebnisse bis zur nächsten Stadtratssitzung

Bei der Sitzung des Mainzer Stadtrates am 29. September haben die Initiator*innen von ‚MainzZero – Klimaentscheid Mainz‘ die Ratsmitglieder sowie die Stadtspitze um Oberbürgermeister Ebling zu inhaltlichen Gesprächen zu den Forderungen und Zielen der Bürgerinitiative aufgefordert. Gleichzeitig riefen Caterina Wolfangel und Hans-Georg Frischkorn als Vertrauenspersonen des Bürgerbegehrens dazu auf, nach zahlreichen Beschlüssen in den zurückliegenden Jahren nun endlich ins Handeln zu kommen. Die im Stadtrat vertretenen Parteien betonten in ihren Antworten ihre Bereitschaft, die im Bürgerbegehren geforderten Maßnahmen zu prüfen und in gemeinsame Stadtratsanträge umzusetzen. Die meisten der Redner*innen betonten in ihren Stellungnahmen die Notwendigkeit schnelleren Handelns für den Klimaschutz in Mainz. „Klimaneutralität für Mainz darf nicht zum Zankapfel zwischen den Parteien verkümmern“, betonte auch Hans-Georg Frischkorn aus Sicht von MainzZero.

Die Beschlussvorlage, das Bürgerbegehren auf Basis der juristischen Prüfung des Rechtsamtes der Stadt abzulehnen, wurde mehrheitlich angenommen. Einige Parteien folgten jedoch der Argumentation von MainzZero, das die rechtliche Situation anders bewertet. Die Bürgerinitiative MainzZero bedauert diese Ablehnung sehr und kritisiert scharf, dass sie als alternativlos dargestellt und keine inhaltliche Auseinandersetzung mit der Klimakrise gesucht wurde. Im Anschluss an seine Bewertung der juristischen Aspekte zeigte der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling den Kontext und das weitere Vorgehen auf: „Im Wissen um die formale Nichtzulässigkeit treten Mitglieder des Rates in den Dialog mit der Initiative und schauen, ob wir die Ziele nicht noch besser, noch strenger formulieren können.“


Caterina Wolfangel und Hans-Georg Frischkorn sprachen im Stadtrat (Foto: MainzZero)

Exemplarisch: Drei gute Beschlüsse – Handeln Fehlanzeige
Caterina Wolfangel führte in Ihrer Rede für MainzZero drei Eckpfeiler der städtischen Beschlüsse an, die das kritisierte Nicht-Handeln belegen: im Rahmen des Klimanotstands wurde 2019 beschlossen, den ‚Masterplan 100% Klimaschutz‘ aufgrund der neuen Klimaziele anzupassen. Im gleichen Jahr wurde die Bewertung der Klimarelevanz von Stadtvorlagen beschlossen. Die Vorlage einer Solarsatzung wurde bereits 2017 im ‚Masterplan 100% Klimaschutz‘ als kurzfristige Maßnahme bis 2020 genannt und ihre Prüfung war 2019 erneut Thema eines Stadtratsbeschlusses. Doch umgesetzt wurde sie bisher ebenso wenig wie die beiden anderen Punkte.

Wie drängend ein aktives Handeln in Mainz ist schreibt des Leipziger Instituts für Energie in seinem von der Stadt beauftragten Bericht vom Januar dieses Jahres. Es stellt fest „dass Mainz sein THG (Treibhausgas)-Reduktionsziel für 2018 nicht erreicht hat.“ Und betont weiter: „Das Ziel Klimaneutralität erfordert ein Denken in neuen Maßnahmen und sehr schnell einen Mentalitätswechsel in allen Bereichen.“

Die Initiator*innen zeigten – wie bereits in Gesprächen mit der Stadt und den Fraktionen – praktikable Lösungsansätze auf. Caterina Wolfangel: „Viele unserer Forderungen sind kurzfristig mit geringen finanziellen Mitteln umsetzbar.“ Denn viele der geforderten Maßnahmen würden durch Förderprogramme des Bundes unterstützt, teilweise sogar bis zu 100%. Die Inanspruchnahme von Fördermöglichkeiten brauche zwar kurzfristig Personal, entlaste jedoch langfristig den Haushalt der Stadt Mainz. Denn auch die aufzuwendenden Personalkosten werden in diesen Förderprogrammen berücksichtigt.

Die wesentlichen Forderungen lauten:
  • Klimaneutralität 2030: sollten bis 2030 85% der Treibhausgase (THG) reduziert werden - so auch der Tenor des Berichts des Leipziger Instituts als wissenschaftliche Grundlage. Dann reicht eine finale Klimaneutralität im Jahr 2035. Dafür bedarf es jedoch jetzt klarer Reduktionsziele je Sektor für die kommenden Jahre - wie in den Forderungen von MainzZero aufgelistet.
  • Transparenz und Klarheit: jährlicher, veröffentlichter Bericht über das Erreichen der gesteckten Ziele. Die aktuell alle fünf Jahre vorgesehene Vorlage einer THG-Bilanz für Mainz reicht nicht aus. Denn damit wird der Verwaltung und damit der ganzen Stadt die Möglichkeit genommen, aktuell und kurzfristig bei den Maßnahmen nachsteuern zu können.
  • Grünachsen statt autofrei: in jedem Stadtteil soll eine autofreie Grünachse mit Vorbildcharakter bis 2023 entstehen. Finanzmittel der Stadt sind hierfür aufgrund der Förderung durch die KfW-Bank nicht notwendig.
  • Sanierungsprogramm der KfW 432: analog dem Masterplan 2017 der Stadt Mainz sollte das vom Bund geförderte Programm - nach guten Erfahrungen auf dem Lerchenberg - flächendeckend für die gesamte Stadt in Anspruch genommen werden.
  • Bildung: Die Transformation hin zu einer klimaneutralen Stadtgesellschaft braucht fundierte Information und Bildung aller Mainzer*innen hin zu einem Bewusstsein, dass ein nachhaltiges Mainz die große Chance für die Stadt ist, sich nicht nur als weltoffene, sondern gleichzeitig als klimafreundliche, nachhaltige Stadt zu präsentieren.

Rechtliche Bewertung der Stadt fragwürdig
In seinem Plädoyer zur rechtlichen Zulässigkeit des Bürgerbegehrens betonte Hans-Georg Frischkorn die Klarheit der zur Abstimmung stehenden Frage: “Die Vorlage der Stadt sagt klar ‚Grundsatzentscheidungen, bei denen noch Detailfragen zu klären sind, sind möglich‘. Und genau das habe MainzZero in seinem Bürgerbegehren getan: eine klare Grundsatzfrage mit einer JA/NEIN-Antwort gestellt.  

Der zweite Begründungspunkt für die rechtliche Unzulässigkeit ist nach Meinung der Stadtspitze die Verfristung. Zitat aus der Beschlussvorlage: „Ein kassatorisches Bürgerbegehren richtet sich gegen einen Ratsbeschluss. Um erfolgreich zu sein, müsste das Bürgerbegehren einen bestehenden, gegenläufigen Ratsbeschluss [Anmerkung: der nicht länger als vier Monate zurückliegen darf] beseitigen.“

Das wolle die Bürgerinitiative gar nicht. „Ganz im Gegenteil und eindeutig wollen wir, dass die Stadt sich nach Kräften bemüht, dass es endlich eine Solarsatzung für Mainz gibt und alle eben bereits angesprochenen Punkte aus den eigenen Vorlagen endlich umgesetzt werden“, so Frischkorn. „Wir als MainzZero wollen, dass die Stadt schneller, konsequenter und umfassender handelt. Das steht weder im Widerspruch zum Ratsbeschluss von 2017 noch denen zum Klimanotstand im September 2019 oder vom Februar 2021.“ Damit sei das Bürgerbegehren nicht kassatorisch. Doch bleibe die Hauptfrage, warum sich die Stadt auf die rein rechtliche Seite zurückgezogen hat. Und das auch noch als alternativlos bezeichnet, obwohl Städte wie Darmstadt gezeigt haben, dass es auch anders gehen kann. Dort hat der Stadtrat keinen Bürgerentscheid durchgeführt, sondern sich stattdessen die Forderungen des Bürgerbegehrens zu Eigen gemacht.  

Stadtrat muss sich in inhaltlichen Gesprächen positionieren
MainzZero ist froh, dass sich die Parteien ganz überwiegend für eine weitere Zusammenarbeit mit MainzZero ausgesprochen haben. Im Ziel seien sich alle einig, hieß es von der großen Mehrheit der Sprecher*innen der Fraktionen. Man begrüße die Initiative von MainzZero und sei bereit, an gemeinsamen Anträgen für konkrete Klimaschutzmaßnahmen für die nächste Stadtratssitzung im November zu arbeiten. Doch die von MainzZero angestrebte inhaltliche Diskussion hat in dieser Stadtratssitzung so gut wie nicht stattgefunden. "Jetzt kommt es darauf an", betont Hans-Georg Frischkorn von MainzZero, "dass in den Gesprächen auch ein konkreter Weg zu kurzfristig umzusetzenden Maßnahmen gefunden wird, damit in Mainz schneller und konsequenter gehandelt wird". Das Ergebnis müsse sein, dass Mainz seinen Beitrag zum Erreichen des 1,5-Grad-Ziels leiste und sich auch daran messen lasse.


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MAINZER TAFEL auf sicherem Kurs
Vorstand wieder gewählt

„Wir haben es gemeinsam über die langen und schwierigen Corona-Monate geschafft: wir konnten den TAFEL-Betrieb aufrechterhalten, ohne dass bei uns eine Infektion aufgetreten ist.“ Neben vielen anderen Erfolgen ist dies für den Vorsitzenden Dieter Hanspach eine höchst erfreuliche Bilanz seiner bisherigen Vorstandsarbeit.


Vorsitzender der Mainzer TAFEL Dieter Hanspach (2.v.r.) mit den Vorstandsmitgliedern (v.l.) Alfred Preuhsler, Tristus Eller, Renate Winkelmann, Udo de Wall, Heidi Preuhsler, Susanne Jäger

Insoweit war es auch selbstverständlich, dass im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung der gesamte TAFEL-Vorstand zum Ende seiner Amtsperiode wiedergewählt wurde; ein Vereinsmitglied aus dem Fahrerbereich wurde neu in den Vorstand gewählt. Einzig die bisherige stellvertretende Vorsitzende Gisela Schmitz-Rother ist aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Wahl angetreten und wurde mit herzlichem Dank für ihren langjährigen Einsatz verabschiedet.

„Für das Vertrauen der Mitglieder und für diese Wiederwahl habe ich mich persönlich wie auch namens des Gesamtvorstands ausdrücklich bedankt. Jetzt haben wir gemeinsam mit allen Vorstandsmitgliedern die Chance, in den kommenden zwei Jahren die TAFEL-Idee zum Wohl der Bedürftigen in Mainz weiterzuentwickeln“, so Dieter Hanspach.


Termine der Woche


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Führungen:
  • Die "Wacht am Rhein" - Die Festungsstadt von der Ankunft der Römer bis zum Abzug der Amerikaner
  • Georg Forster - Weltreisender, Universitätsbibliothekar und Revolutionär
  • Magenza - das jüdische Mainz
  • Vom mittelalterlichen Spa zur High-Tech-Medizin
Außerdem:
  • Die Impf-Rikscha kommt
  • Queere Emanzipationsgeschichte - Trans* Geschichte in Rheinland-Pfalz. Drei Biografien aus der Pfalz - Vortrag mit Publikumsgespräch
  • Hofflohmarkt im Tierheim
  • Eins Komma Fünf - Ausstellungseröffnung in der Kunsthalle Mainz
  • Circle Grooves im Schick&Schöne #1: Matias Pizarro - All Night Long
  • Tauschring Mainz - Monatstreffen
  • Bibel und Literatur im Alten Dom St. Johannis
  • Klein aber Schick: The Shakey Pines - Konzert
  • Seniorennachmittag - Thema: Mainz - unsere Stadt!
  • Ein queerfreundliches Altenheim in Rheinland-Pfalz / Saarland jetzt! - Altenpflege mit dem Regenbogenschlüssel
Diese und viele weitere Veranstaltungshinweise finden Sie ausführlich auf unserer Veranstaltungsseite und unter Veranstaltungen mit Anmeldung

Beachten Sie bitte auch die Seiten mit den wöchentlichen Terminen und den Ausstellungen.

Die Presseumschau - Nachrichten aus der Neustadt
Hinweis: - Dieser Artikel ist nur gegen Zahlung oder als AZ-Abonnent zu lesen.

(Archivfoto: Sascha Kopp)
Die Stadt Mainz weitet das Anwohnerparken aus
Der Stadtrat beschließt die neue Parkregelung für die nördliche Neustadt. Damit gilt schon bald im ganzen Stadtteil das Bewohnerparken. Doch was genau ist geplant? - AZ Mainz

(Foto: Sascha Kopp)
Stadtrat streitet über Außengastronomie und Parkplätze
Die neuen Außengastronomieflächen stoßen auf viel Begeisterung. Doch wie soll es mit dem öffentlichen Raum weitergehen? Und was passiert mit den Parkplätzen? - AZ Mainz

(Foto: Ralf Keinath)
Belastete“ Straßennamen in Mainz: Welche umbenannt werden, welche nicht
In Mainz tragen bis heute 15 Straßen und Plätze Namen von Personen, die stark mit dem Nationalsozialismus in Berührung stehen. Nun kommt es vereinzelt zu Umbenennungen. Wo die Änderungen greifen - Merkurist

(Foto: hbz/Jörg Henkel)
Die Klasse von 1951
Zehn Ehemalige der Mainzer Leibnizschule trafen sich 70 Jahre nach ihrem Abschluss wieder - AZ Mainz

Bushaltestelle am Kaisertor wird barrierefrei
Die Haltstelle an der Trattoria soll ein Stück Richtung Fahrbahn verschoben werden. Nicht alle im Mainzer Verkehrsausschuss sind von dem Plan begeistert - AZ Mainz

(Foto: Pro Dog International e.V.)
Nach brutaler Attacke auf Herrchen: Beagle Eddie vermisst
Nach dem brutalen Angriff in der Mainzer Neustadt auf einen Hundebesitzer ist der fünfjährige Beagle Eddie verschwunden - Merkurist

Beagle Eddie ist wieder da
Am Dienstagabend wurde sein Herrchen in der Mainzer Neustadt bewusstlos geschlagen, seitdem war der Beagle Eddie verschwunden. Jetzt fand er den Weg zurück nach Hause - Merkurist

(Foto: hbz/Kristina Schäfer)
Im Namen von Artemis – 13 Frauen stellen in Mainz aus
Die Ausstellung „Eleutheria – Raum für Kunst von Frauen*“ zeigt in der Wissenschaftlichen Stadtbibliothek bis 22. Februar Kunst zu gesellschaftlich relevanten Themen - AZ Mainz


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Blaulicht - Pressemeldungen von Polizei und Feuerwehr
Flüchtiger Motorradfahrradfahrer verursacht Verkehrsunfall
Am Mittwochabend (29.09.2021), gegen 17:20 Uhr verursachte ein 17-jähriger Motorradfahrer einen Verkehrsunfall, als er vor der Polizei flüchten wollte.

Zivilbeamte der Mainzer Kriminalpolizei wollten den stehenden Motorradfahrer in der Mainzer Neustadt kontrollieren. Dem 17-Jährigen wurde der Dienstausweis vorgezeigt und die Kontrolle angekündigt. Er erkannte einen der Polizeibeamten und fuhr unbeeindruckt mit einem sehr hohen Tempo los, obwohl er aufgefordert wurde, stehen zu bleiben. Hierbei verlor er die Kontrolle über sein Motorrad, fuhr in zwei geparkte Fahrzeuge und stürzte zu Boden. Im Rahmen der anschließenden Kontrolle konnte ein Einhandmesser aufgefunden und sichergestellt werden. Der 17-Jährige verletzte sich bei dem Unfall leicht. Sein Motorrad wurde stark beschädigt und ist nicht mehr fahrbereit. An den beiden Autos entstand leichter Sachschaden. Nach den Kontrollmaßnahmen wurde der junge Mann an seine Angehörigen übergeben. Den 17-Jährigen erwartet u.a. ein Strafverfahren wegen einem Verstoß gegen das Waffengesetz. Er ist in der Vergangenheit bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten.

Beim Gassi gehen bewusstlos geschlagen
05.10.2021, 23:30 Uhr
Für einen 55-jährigen Hundehalter aus Mainz, endete der Dienstagabend mit Verletzungen und einer beschädigten Brille. Der 55-jährige war gegen 23:30 Uhr mit seinem jungen Hund in der Mainzer Neustadt unterwegs, als er auf Grund einer den Gehweg versperrenden Baustelle, kurzzeitig auf der Fahrbahn laufen musste. Als ein Auto in die Straße einbog und der Fahrer die Hupe betätigt, erschreckten sich Hund und Hundehalter. Der 55-Jährige regte sich lautstark über das Verhalten des Autofahrers auf, woraufhin der Fahrer den Wagen anhielt, ausstieg und auf den 55-Jährigen zuging. Dieser entschuldigte sich sogar noch dafür auf der Fahrbahn gelaufen zu sein wurde aber vom Fahrer direkt angegriffen und ins Gesicht geboxt. Der 55-jährige fiel hiernach bewusstlos zu Boden und der Angreifer flüchtete mit seinem Fahrzeug. Von aufmerksamen Zeugen konnte das Kennzeichen vom Fahrzeug des Angreifers abgelesen und die Polizei verständigt werden. Die Mainzer Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Wer sachdienliche Hinweise zu dem genannten Fall geben kann, wird gebeten sich mit der Polizeiinspektion Mainz 2 unter der Rufnummer 06131/65-4210 in Verbindung zu setzen. Hinweise können auch per E-Mail unter pimainz2@polizei.rlp.de an die Polizei übermittelt werden.


Tipps und Informationen

Licht-Test-Aktion 2021 für mehr Sicherheit im Straßenverkehr:
"Gutes Licht! Gute Fahrt! - Mach den Licht-Test!"

(ots) - Die dunkle Jahreszeit hat begonnen und das Wetter wird trüber. Fast jeder dritte PKW und LKW ist mit defekter oder falsch eingestellter Beleuchtung in der Dämmerung und in der Dunkelheit unterwegs und das kann gefährlich werden.

Aus diesem Grund unterstützt die Polizei Rheinland-Pfalz die Deutsche Verkehrswacht (DVW) und den Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK), die jedes Jahr im Oktober auf den Licht-Test aufmerksam machen. Fahrzeuge, die im Oktober beim Licht-Test überprüft werden, sind auf der sicheren Seite, denn defekte Lichtanlagen werden entdeckt und korrigiert. Der Licht-Test ist ein Service, bei dem Kfz-Betriebe kleine Mängel sofort und kostenlos beheben und erst wenn alles in Ordnung ist, wird die bekannte Licht-Test-Plakette 2021 für die Windschutzscheibe ausgehändigt. Nur notwendige Ersatzteile und umfangreiche Diagnosen- und Einstellarbeiten müssen bezahlt werden.

Die hohen Mängelquoten der vergangenen Jahre verdeutlichen die Bedeutung des Licht-Tests. "Blindflüge" müssen nicht sein. Funktionierende und richtig eingestellte Autolampen sind ein absolutes Sicherheitsmuss, nicht nur in der dunklen Jahreszeit.

Im Rahmen der Verkehrssicherheitsaktion "Gutes Licht! Gute Fahrt!" findet am 3. November ein landesweiter Kontrolltag der Polizei in Rheinland-Pfalz statt. Bei den Polizeikontrollen haben Fahrzeuge mit der neuen Licht-Test-Plakette 2021 freie Fahrt. Ziel der Lichttest-Aktion und des Kontrolltages ist es, das Bewusstsein der Autofahrenden für korrekte Fahrzeugbeleuchtung zu schärfen, denn es geht in erster Linie um Ihre Sicherheit im Straßenverkehr.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.licht-test.de

Vorsorge rechtzeitig planen: Woran man unbedingt denken sollte

Patientenverfügung
Niemand macht sich gerne Gedanken darüber, was sein wird, wenn ein Unfall oder eine schwere Krankheit das eigene Leben komplett umkrempelt. Treffen kann es aber jeden. Doch was, wenn Betroffene nicht mehr in der Lage sind, selbst eine Entscheidung über ihre medizinische Behandlung zu treffen? Für solche Fälle gilt es, rechtzeitig mit einer Patientenverfügung vorzusorgen. „Jeder Volljährige kann darin schriftlich festlegen, ob und wie er in einer bestimmten Situation medizinisch versorgt werden möchte. Die Wünsche des Patienten sind sowohl für den behandelnden Arzt als auch für Angehörige verbindlich“, weiß Birger Mählmann, Pflegeexperte der IDEAL Versicherung. Dafür sollten die Formulierungen sehr konkret sein. Denn: Je genauer die Aussagen, desto sicherer kann sich der Patient sein, dass die Behandlung auch seinen Vorstellungen entspricht. Da das nicht einfach ist, empfiehlt es sich, für die Erstellung der Patientenverfügung professionelle Unterstützung in Anspruch zu nehmen – beispielsweise den Hausarzt, der seine Patienten in der Regel bereits jahrelang kennt. Er hilft auch dabei, medizinische Behandlungen und deren Auswirkungen zu erläutern. „Obwohl es im Internet zahlreiche Vorlagen für Patientenverfügungen gibt, ist hier Vorsicht geboten: Da sie nicht individuell angepasst werden können, sind sie unter Umständen unwirksam“, so Mählmann. Besser geeignet sind vorgefertigte Textbausteine, die beispielsweise die Website des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz bietet. Sie können nach den persönlichen Bedürfnissen zusammengestellt und verändert werden. Übrigens: Eine einmal erstellte Patientenverfügung kann jederzeit geändert werden. Das ist sogar sinnvoll, da sich die Lebensumstände und der gesundheitliche Zustand im Laufe des Lebens ändern können. Wichtig ist nur, das Dokument immer mit dem aktuellen Datum und einer Unterschrift zu versehen.

Vorsorgevollmacht
Eine Patientenverfügung betrifft Vorkehrungen für die medizinische Behandlung. Für eine umfassende Vorsorgeregelung reicht sie jedoch nicht aus. Denn: Müssen beispielsweise Wohnungs- oder Finanzangelegenheiten geregelt werden und ist man selbst nicht mehr in der Lage dazu, bestimmt ein Gericht einen gesetzlichen Betreuer. Mit einer Vorsorgevollmacht kann bereits im Vorfeld eine Person bevollmächtigt werden, der man vertraut. „Damit das Betreuungsgericht im Ernstfall auch von der Vollmacht weiß, ist es ratsam, diese im Zentralen Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer registrieren zu lassen“, rät Pflegeexperte Birger Mählmann. Grundsätzlich ist es möglich, zwischen einer Teil- und einer Generalvollmacht zu wählen. „Mit der Teilvollmacht lassen sich einzelne Bereiche abdecken, beispielsweise Gesundheit und Pflege, Wohnungsangelegenheiten oder die Vertretung gegenüber Behörden und Versicherungen“, so der Pflegeexperte. Die Generalvollmacht dagegen erlaubt dem Bevollmächtigten die Vertretung in allen rechtlichen und persönlichen Bereichen – mit Ausnahme von „höchstpersönlichen Angelegenheiten“. Dazu zählen beispielsweise Eheschließung, Scheidung oder das Ausstellen eines Testamentes. Eine Vorlage für eine Vorsorgevollmacht bietet etwa die Website des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz. Egal ob Teil- oder Generalvollmacht: Damit die Vorsorgevollmacht rechtssicher ist, empfiehlt es sich, sie von einem Notar oder Rechtsanwalt ausstellen zu lassen. Übrigens: Nicht alle Banken akzeptieren für ihre Geschäftstätigkeit die so erteilten Vorsorgevollmachten. Daher besser bei der Bank nachfragen und gegebenenfalls zusätzlich eine separate Bankvollmacht ausstellen.

Betreuungsverfügung
Wer  über eine Teil- oder gar Generalvollmacht verfügt, hat grundsätzlich  ausreichend vorgesorgt. Dennoch kann es vorkommen, dass aufgrund von Regelungslücken, etwa durch Rechtsänderungen, die ausgestellten  Vollmachten nicht ausreichen. Das kommt zwar selten vor, dennoch ist es sinnvoll, die Vollmachten mit einer Betreuungsverfügung, auch Betreuungsvollmacht genannt, zu ergänzen. Diese empfiehlt sich insbesondere für diejenigen, die niemanden haben, der die Aufgabe eines Vorsorgebevollmächtigten übernehmen möchte. Bei einer Betreuungsverfügung handelt es sich um einen Vorschlag an das Betreuungsgericht, wer zum Betreuer bestimmt werden soll, wenn man seine Angelegenheiten nicht mehr selbst regeln kann. Aber auch die Personen, die auf keinen Fall zum Betreuer ernannt werden sollen, können festgelegt werden. „Zudem ist es möglich, Wünsche oder andere Regelungen mit in die Betreuungsverfügung aufzunehmen – beispielsweise, wenn man möglichst lange zu Hause ambulant versorgt werden möchte“, weiß Birger Mählmann, Pflegeexperte der IDEAL Versicherung. Der ausgewählte Betreuer muss sich an die geäußerten Wünsche halten, sofern sie nicht dem Wohl des zu Betreuenden widersprechen. Ein vorgefertigtes Formular für eine Betreuungsverfügung findet sich auf der Website des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz.

Was passiert ohne Vollmacht oder Verfügung?
Wer seine Vorsorge nicht rechtzeitig mit Vollmachten und Verfügungen plant, hat im Ernstfall keine Kontrolle darüber, was mit ihm passiert und wer seine Angelegenheiten für ihn regelt. „Ehepartner oder Kinder beispielsweise sind nicht automatisch Vertreter, wenn man selbst nicht mehr entscheiden kann. Ohne eine Vorsorgevollmacht können Angehörige beispielsweise keine Verträge kündigen oder Leistungen bei der Pflege- oder Krankenkasse beantragen“, erklärt Birger Mählmann, Pflegeexperte der IDEAL Versicherung. Ist man dann dennoch auf einen Betreuer angewiesen, bestellt ein Betreuungsgericht einen Vertreter. In der Regel legt das Gericht zwar einen Angehörigen fest, den man vielleicht ohnehin einsetzen würde. Kommt kein Angehöriger in Frage, übernimmt die Betreuung allerdings eine völlig fremde Person. In jedem Fall findet ein gerichtliches Verfahren mit Anhörung und ärztlichem beziehungsweise psychiatrischem Gutachten des Betroffenen statt. Dafür fallen Kosten an, die man sich durch die Erstellung einer Vorsorgevollmacht sparen kann. Fehlt auch eine Patientenverfügung, versucht der behandelnde Arzt, den mutmaßlichen Willen des Patienten zu ermitteln. Hält es der Arzt beispielsweise für sinnvoll, den Patienten jahrelang künstlich am Leben zu erhalten, können Angehörige nichts dagegen tun – auch wenn sie wissen, dass der Betroffene das so nicht gewollt hätte. „Damit in Zeiten, in denen man nicht mehr selbst entscheiden kann, die eigenen Wünsche berücksichtigt werden, sind Patientenverfügung und Vollmachten unerlässlich“, so der Pflegeexperte.

Herzmedizin fürs Ohr: Herzstiftung startet Podcast-Reihe
Informatives rund um die Herzgesundheit im Audioformat: Herzstiftung startet neuen Podcast „imPULS – Wissen für Ihre Gesundheit“

Die Deutsche Herzstiftung startet zum Weltherztag mit ihrer eigenen Podcast-Produktion unter dem Titel „imPULS – Wissen für Ihre Gesundheit“. Damit wird das breite Informationsangebot um ein besonderes Audioformat erweitert. „Medizinisches Know-how hilft, eine Brücke zwischen Arzt und Patient zu bilden. In unseren Podcast-Gesprächen mit Herzspezialisten und Herz-Kreislauf-Patienten wollen wir herzmedizinisches Wissen künftig spannend vermitteln“, erklärt Martin Vestweber, Geschäftsführer der Deutschen Herzstiftung. Alle 14 Tage stellen sich Herzexpertinnen und Experten im Gespräch mit Ruth Ney, Medizin-Redakteurin der Herzstiftung und examinierte Apothekerin, den wichtigsten Fragen zu aktuellen Themen auf dem Gebiet der Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Der neue Podcast ist erreichbar unter www.herzstiftung.de/podcasts

Worum geht es in den Podcasts?
Neue Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten bei Herzerkrankungen, Herzrhythmusstörungen wie Vorhofflimmern, Herzklappendefekte und Herzschwäche sowie Kreislaufleiden wie Bluthochdruck und Schlaganfall sind Themen der Podcast-Gespräche. Es geht aber auch um Prävention, also darum, wie sich Herzkrankheiten vermeiden lassen. Und es geht um persönliche Erfahrungen mit Herzerkrankungen. In Gesprächen mit Herzspezialisten und Herzpatienten werden diese Themen locker und lehrreich aufgegriffen. „Wer als Patient über gesicherte medizinische Informationen zu seiner Herzerkrankung verfügt, kann zum Beispiel die Wirkung des Behandlungserfolgs auf die eigene Lebensqualität viel besser erkennen“, erklärt Ruth Ney, die Moderatorin des neuen Podcast. „Sich diese Information anhören zu können – wo immer man gerade unterwegs ist, ist eine gute und unterhaltsame Möglichkeit, mehr zu erfahren für mehr Herzgesundheit.“

Im ersten Podcast steht das Thema „Vorhofflimmern“ im Fokus. Warum dies ein oft unterschätzter Risikofaktor ist, erläutert dabei der Kardiologe Prof. Dr. Thomas Meinertz, Chefredakteur der Herzstiftungs-Zeitschrift HERZ heute – auch aus eigener Erfahrung als Betroffener. Und Martin Vestweber gibt im Gespräch einen Einblick in die aktuelle Arbeit der Herzstiftung. Im Oktober wird Privatdozent Dr. Dominik Rath, Kardiologe am Universitätsklinikum Tübingen, berichten, was das Corona-Virus SARS-CoV-2 an den Gefäßen Erkrankter anrichtet und warum gerade junge Männer nach einer Covid-19-Impfung in einigen Fällen ebenfalls Zeichen einer Herzmuskelentzündung (Myokarditis) entwickeln. Rath forscht unter anderem in einem von der Herzstiftung geförderten Projekt zu Entzündungsprozessen am Herzen. Außerdem wird Professorin Dr. Angelika Costard-Jäckle vom Herz- und Diabeteszentrum HDZ NRW, Bad Oeynhausen in einem Gespräch auf das Für und Wider von sogenannten „Booster-Impfungen“ gegen Covid-19 eingehen. Wann brauchen Patienten tatsächliche eine dritte Impfung?

Die Podcast-Gespräche im November drehen sich dann um das Thema der Herzwochen – Bluthochdruck. Warum handeln, wenn doch gar nichts weh tut? Reicht eine Änderung des Lebensstils beim Bluthochdruck? Was ist wichtig zu wissen, wenn Medikamente nötig sind? Und wer profitiert von einer Pulswellendiagnostik?

Jetzt reinhören!
Alle Podcasts können auf der Herzstiftungs-Website unter www.herzstiftung.de/podcasts direkt gehört werden und sind ebenso bei den einschlägigen Podcast-Anbietern wie Spotify und Apple iTunes zu finden. Alle 14 Tage – zu den Herzwochen sogar häufiger – gibt es einen neuen „imPULS“-Podcast.
Infos zum Weltherztag unter www.herzstiftung.de/weltherztag

Depression bei Angehörigen erkennen
Es ist oft schwierig, die ersten Anzeichen einer Depression zu erkennen. Denn Auslöser muss nicht zwingend ein schwerer Schicksalsschlag sein und vorübergehende Niedergeschlagenheit oder Müdigkeit müssen auch nicht zwingend auf eine Depression hinweisen. Wer bei einem Familienmitglied oder bei einem Freund aber über einen längeren Zeitraum hinweg Traurigkeit, Antriebslosigkeit oder Erschöpfung bemerkt, sollte aufmerksam werden.

Zieht sich derjenige immer mehr aus seinem sozialen Umfeld zurück, schläft schlecht und kann sich zu nichts mehr aufraffen, können das weitere Warnzeichen sein. Dann ist es wichtig, denjenigen offen anzusprechen und ihn zu ermutigen, sich professionelle Hilfe zu holen. Ein Hausarzt kann hier eine erste Anlaufstelle sein. Für Depressive ist es oft hilfreich, wenn sie bei diesen ersten Schritten Unterstützung von Freunden oder Familienmitgliedern haben.

Diese können zum Beispiel helfen, einen Arzt zu finden und den Termin zu vereinbaren, vielleicht sogar zum ersten Termin mitkommen. Unterstützung bieten mittlerweile auch viele Apps oder andere Online-Angebote, zum Beispiel um die Zeit zu überbrücken, bis ein Therapieplatz gefunden ist. Wer an den Betroffenen nicht rankommt oder anderweitig unter der Situation leidet, kann sich auch selbst Hilfe holen, beispielsweise beim Bundesverband der Angehörigen psychisch erkrankter Menschen e.V.. Der Verein bietet unter bapk.de Beratungen per Telefon oder E-Mail.

Text: Dr. Wolfgang Reuter, Gesundheitsexperte bei der DKV Deutsche Krankenversicherung

  
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