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Neustadt aktuell  
01.05.2024
Kulturbäckerei-Finanzierung vor Scheitern?
Neustadt-SPD hofft auf Lösung

Seit über 30 Jahren setzen sich Menschen in der Neustadt und darüber hinaus dafür ein, dass in der ehemaligen Kommissbrotbäckerei an der Rheinallee neben der Feuerwache ein soziokulturelles Zentrum entsteht: die Kulturbäckerei. 2019 hatte die Wohnbau nach langen Verhandlungen den Komplex vom Bund gekauft und mit der Entwicklung begonnen. Die Ampelkoalition hatte sich in ihrem aktuellen Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass sie die Kulturbäckerei unterstützen will – dabei war auch klar, dass diese Unterstützung immer auch langfristig angelegt sein muss.
Medienberichten zu folge steht diese finanzielle Unterstützung der Kulturbäckerei vor dem Aus: Die Stadtratsfraktion der Grünen verweigert ihre Zustimmung für eine jährliche Förderung in Höhe von 350.000 Euro.

Yvonne Wuttke, SPD-Ortsvorsteherkandidatin für die Mainzer Neustadt, erklärt dazu: „Die Initiative Kulturbäckerei hat in den letzten Jahren den Prozess angestoßen und organisiert, wie die Kulturbäckerei in Zukunft aussehen kann. Kulturschaffende, Neustädterinnen und Neustädter und viele andere mehr haben sich eingebracht.“ Daraus sei in enger Zusammenarbeit zwischen Kulturverwaltung, Wohnbau und Initiative Kulturbäckerei ein stimmiges Konzept für die Kulturbäckerei entstanden, was auch parteiübergreifend Anerkennung gefunden hat.

Yvonne Wuttke weiter: „Jede Universitätsstadt lebt von einer florierenden freien Kulturszene. Spätestens seit der Debatte um das Gebäude der Oberen Austraße im Jahr 2012 war klar, dass es einen starken Mangel an Räumlichkeiten für Kulturschaffende gibt. Auch das Aus für die Planke Nord und für das ‚pad‘ in der Leibnizstraße verdeutlichte das.“ Die Debatte darüber hatte die Bemühungen verstärkt, aus der Liegenschaft der Bundeswehr an der Rheinallee ein soziokulturelles Zentrum zu machen.

„Die Neustadt ist ein wachsender Stadtteil, der dringend weitere Räumlichkeiten für Kultur braucht. Sollte die Kulturbäckerei nicht kommen, wäre das ein kulturpolitisches Desaster“, macht Yvonne Wuttke deutlich.
Yvonne Wuttke hofft, dass es bei der nächsten Stadtratssitzung am 15. Mai doch noch ein positives Zeichen für dieses Projekt gibt: „Das wäre ein gutes Signal für den Kulturstandort Mainz.“

Der frühere Ortsvorsteher der Mainzer Neustadt, Johannes Klomann, hebt hervor: „Es war schon ein langer Kampf, dass die Stadt über die Wohnbau die Kommissbrotbäckerei-Liegenschaft kaufen konnte. Jetzt auf den letzten Metern das Projekt an die Wand zu fahren, wäre fahrlässig und würde der Landeshauptstadt Mainz als Kulturstandort schaden.“
Es sei damals auch immer klar gewesen, dass die Kulturbäckerei eine dauerhafte Finanzierung über die Stadt benötigt. Daher sei auch der Verweis auf die Finanzlage unglaubwürdig. Die Vorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion Sylvia Köbler-Groß hatte sich bereits 2019, als Mainz noch hochverschuldet war, für die Unterstützung des Projekts ausgesprochen mit den Worten: „Für eine dauerhafte Zukunft braucht der Verein weiterhin die Unterstützung von Politik und Bürgerschaft. Wenn das Konzept aufgehen soll, braucht der Verein Geld.“

Johannes Klomann wird deutlich: „Sollten die Grünen das Projekt blockieren, müssen sie sich grundsätzlich fragen lassen, wie zuverlässig sie sind. Ihre Unterstützungsbeteuerungen für Projekte und Initiativen sind offensichtlich nichts wert, wenn sie nach so vielen Jahren die Initiative Kulturbäckerei urplötzlich fallen lassen, wie eine heiße Kartoffel.“

Für das Neustädter SPD-Stadtratsmitglied Erik Donner stellt sich auch die Frage, welche Rolle der noch amtierende Neustadt-Ortsvorsteher Christoph Hand in dieser Causa spielt: „Offensichtlich hat Christoph Hand als noch amtierender Ortsvorsteher bei den Grünen nicht die Stärke, um dieses wichtige Projekt für die Neustadt durchzusetzen. Das ist für den größten Mainzer Stadtteil fatal.“

Pressemitteilung der SPD Mainz-Neustadt

01.05.2024
Frauennotruf Mainz unterstützt Kampagne von KOBRA
Mehr Rechte für Frauen(-beauftragte) in Einrichtungen der Behindertenhilfe“

Am 5. Mai jeden Jahres machen viele Menschen mit Behinderung gemeinsam mit Mitstreiter*innen auf die immer noch für sie diskriminierenden Lebens- und Arbeitsbedingungen aufmerksam. Der Tag wurde 1991 zum europaweiten Protesttag für die Gleichstellung behinderter Menschen erklärt. Der Frauennotruf Mainz unterstützt dieses Jahr die Kampagne von KOBRA (Koordinations- und Beratungsstelle für Frauen und Mädchen mit Behinderungen in Rheinland-Pfalz) „Mehr Rechte für Frauen(-beauftragte) in Einrichtungen der Behindertenhilfe“.

„Wir beschäftigen uns als Fachstelle zum Thema Sexualisierte Gewalt gegen Frauen und Mädchen seit vielen Jahren mit den sexualisierten Grenzverletzungen und Übergriffen, die Frauen und Mädchen mit Behinderung in großem Ausmaß zu Hause, in Einrichtungen oder in Pflege-Situationen ausgesetzt sind,“ so Anette Diehl vom Frauennotruf Mainz. „Daher wissen wir, wie wichtig Frauenbeauftragte aus Werkstätten und Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen sind. Sie sind oft erste Ansprechpersonen, wenn es um die Themen Gewaltschutz, Respekt und Grenzachtung sowie Frauenrechte in Einrichtungen geht.“

Die Mitarbeiterinnen von KOBRA setzen sich federführend für die Vernetzung von Frauenbeauftragten aus Einrichtungen der Behindertenhilfe ein und unterstützen den Wunsch der Frauenbeauftragten, eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Frauenbeauftragten in Rheinland-Pfalz zu gründen. Diese Forderung unterstützt auch der Frauennotruf Mainz:

„Frauen mit Behinderungen sind laut Studien zwei- bis dreimal häufiger von Gewalt betroffen als Frauen ohne Behinderungen. Oft finden sie dennoch nicht den Weg in die Fachstellen. Frauenbeauftragte aus Werkstätten und Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderungen könnten nicht nur Fürsprecherinnen für Rechte und Bedürfnisse sein, sondern auch den Weg in die Beratungsstellen ebnen,“ hoffen die Expertinnen des Frauennotrufs Mainz. „Eine Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) der Frauenbeauftragten in Rheinland-Pfalz könnte gemeinsam mit uns ein starkes politisches Sprachrohr für die Bedarfe von Frauen mit Behinderungen zu Themen wie Respekt und Grenzachtung sein.“

Die Themenpunkte, die von den Frauenbeauftragten selbst benannt wurden, seien die auch die Leitplanken der Arbeit der Frauennotrufe: „Gewaltschutz“, „mehr Respekt vor Frauen mit Behinderungen“, „Wertschätzung, ernst genommen werden“ etc.

Verantwortlich für den Text: Anette Diehl, Frauennotruf Mainz e.V.

30.04.2024
Wir bringen die Neustadt zum Blühen“
Ortsvorsteher-Kandidatin Yvonne Wuttke begeistert über 300 Gäste am Frühlingsfest der SPD Mainz-Neustadt

„Ich bin begeistert über die 300 Gäste, die zu unserem Frühlingsfest gekommen sind", freute sich Yvonne Wuttke, Ortsvorsteher-Kandidatin der SPD Mainz Neustadt. „Von meinem Enkel bis zur Uroma hatten alle eine wunderschöne gemeinsame Zeit und gute Gespräche bei strahlendem Sonnenschein." Unter dem Motto „Wir bringen die Neustadt zum Blühen“ hatte der Ortsverein am 27. April 2024 auf dem Lessingplatz ein Fest für alle Menschen aus der Mainzer Neustadt und alle, die aus anderen Stadtteilen und sogar Ländern zu Besuch waren, veranstaltet.



Bei mit viel Liebe gebackenen Waffeln, Kaffee, Brezeln und Schorle gab es ein abwechslungsreiches Programm: angefangen mit virtuosen Balkan-Beats vom Absinto Orkestra über einen mobilen Workshop von krumm & schepp e.V. zum Thema „Anregungen für eine grüne Neustadt - wie wollen wir in Zukunft leben?" bis hin zu Musik von Alys Paletti, der die kleinen wie die großen Kinder mit seinen Kinderliedern mitriss.

Yvonne Wuttke stellte außerdem zu Beginn des Wahlkampfs, der am Vorabend mit der Plakatierung gestartet war, ihre nachhaltige Wahlwerbung vor. „Meine politischen Ziele sind umweltfreundlich auf wachsendem Sommerblumensamenpapier gedruckt. Damit vermeiden wir nicht nur Müll, sondern bringen auch noch die Mainzer Neustadt zum Blühen."

Mit der Kampagne „Wir bringen die Neustadt zum Blühen“ will die SPD Mainz-Neustadt den Anstoß für eine nachhaltige, artenreiche und blühende Mainzer Neustadt geben. Dazu haben wir uns die Fotoaktion „Dein schöner Balkon/ Hof in der Neustadt“ ausgedacht.
Alle Menschen, die in der Neustadt leben, können ein Foto von ihren Sommerblumen ab Mai machen und es an den Ortsverein oder die Ortsvorsteher-Kandidatin schicken, am besten per E-Mail an info@spd-mainzneustadt.de oder per Instagram @yvonne.wuttke
Im Sommer gibt es eine große Verlosung mit drei tollen Gewinnen.

Pressemitteilung der SPD Mainz-Neustadt

28.04.2024
Demo erneuert Forderung nach Radspur auf Alicenbrücke
MainzZero und Mainzer Radfahrforum wollen Flächengerechtigkeit

„Diese Spur fürs Rad“ und „Mehr Platz für Fuß- und Radverkehr“. Mit diesen Forderungen haben mehr als 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Donnerstagnachmittag für eine geschützte Fahrradspur auf der Alicenbrücke demonstriert. Das Mainzer Radfahrforum (MRF) und die Bürgerinitiative MainzZero fordern damit mehr Gerechtigkeit bei der Aufteilung des öffentlichen Straßenraumes zugunsten von Fuß- und Radverkehr. Aufgrund der angemeldeten Demonstration wurde der rechte Fahrstreifen (Abbiegespur Richtung Hauptbahnhof West) auf der Brücke stadtauswärts für 30 Minuten auf einer Länge von knapp 30 Metern gesperrt. Der Verkehr wurde dadurch kaum beeinträchtigt.

Carola Kühne vom MRF bezeichnete die bestehende Verkehrsregelung auf der Alicenbrücke als „Relikt aus einer Zeit, wo es hieß: Freie Fahrt für freie Bürger“. Und damit sei eigentlich gemeint: „Freie Fahrt für Autofahrende“. Für Radfahrer dagegen werde nicht einmal ein Mindestmaß an Raum zur Verfügung gestellt. „Das wollen wir ändern und für mehr Flächengerechtigkeit sorgen“, sagte Kühne, die sich beim NABU Mainz, Verkehrsclub Deutschland und dem MRF engagiert.

Stadt hat noch nicht auf Vorschläge reagiert
Unter dem Motto „Wenn nicht jetzt, wann dann? Verkehrswende auf die Spur bringen!“ hatten das Mainzer Radfahrforum (MRF) und MainzZero bereits am 15. Juni 2023 auf der Alicenbrücke eine Demonstration mit mehr als 150 Teilnehmenden durchgeführt. Neben der Forderung zum Einleiten von Planung und Bau des Radschnellweges Mainz – Universität – Ingelheim hatten sich mehrere Initiativen für Sofortmaßnahmen in Form einer geschützten Radspur („Protected Lines“) auf der Alicenbrücke eingesetzt.

Zehn Monate nach der Demo liegen die Ergebnisse der ‚Koordination‘ immer noch nicht vor. An der unzumutbaren Situation für die Fußgänger- und Radströme hat sich bis heute nichts geändert. Ebenso an der Unfallgefahr: Auch 2023 hatten sich weitere Verkehrsunfälle mit Fußgänger- und Fahrradbeteiligung ereignet (s. Exposee zur Verbesserung des Rad- und Fußverkehrs, Seiten 6 und 10), ohne dass die infrastrukturellen Mängel beseitigt wurden.

Diese Mängel müssten dringend und könnten kurzfristig beseitigt werden, so Stadt- und Verkehrsplaner Armin Schulz (MRF und MainzZero). Denn der passionierte Radfahrer konnte die von der Stadt im Sommer 2023 geäußerten “Hinderungsgründe” fachlich-fundiert entkräften.

  1. Die angesprochene, aufwendige Änderung der Ampelschaltung ist durch Anlegen einer rot markierten Radspur, startend am Alicenplatz, auf dieser Seite der Brücke zu umgehen. Hinter der Fußgänger-Ampel zur Tramhaltestelle kann durch Bordabsenken mit Auffahrmöglichkeit zum Gehwegniveau für Fahrten Richtung Universität, nach Bretzenheim u.a. Stadtteile eine gefahrlose Weiterfahrt gewährleistet werden. Mit demselben Weg und derselben Schaltung wie heute.
  2. Empfohlen wird darüber hinaus, mit einem Fahrradstreifen in der Wallstraße bis zur Ampel Einmündung Hochstraße einen durchgängigen Radweg zum Ärztehaus, dem Taubertsberg und dem Martin-Luther-King-Park zu schaffen. Damit wäre eine sichere und attraktive Verbindung von der Innenstadt bis zum Bruchwegstadion erreicht. Die vorhandene, nur temporär angesteuerte Schulbus-Haltestelle könnte am jetzigen Standort verbleiben, liegt jedoch ungünstig im Kurvenbereich. Für bessere Barrierefreiheit sollte sie in die Wallstraße verlegt werden, wo der Bus mit beiden Türen geradlinig nahe an den Bordstein heranfahren kann.

Alicenbrücke: Höchstes Radaufkommen in Mainz
“Wir stehen hier auf der am stärksten frequentierten Achse im Mainzer Radnetz mit täglich mehr als 5.000 Radfahrer:innen”, betont Armin Schulz. “Ein außergewöhnlich hohes Aufkommen angesichts der miserablen Rahmenbedingungen, das Rad-Potential liegt weit höher, wie die am 11. Mai 2023 durchgeführte Verkehrszählung in Eigenregie gezeigt hat.” Deshalb seien Änderungen zugunsten von Rad- und Fußverkehr dringend erforderlich und für eine wirkliche Verkehrs- und Mobilitätswende unumgänglich. Denn: Schon bei einem Radpotential von mehr als 2.000 Radfahrer:innen/Tag sollen beim Straßenbau die Standards von Radschnellwegen, wie vom Bundesverkehrsministerium für Bundesstraßen per Runderlass vorgegeben, zur Anwendung kommen (Allgemeines Rundschreiben Straßenbau Nr. 12/ 2020).

Als weitere Leidtragende kommen täglich tausende Fußgänger hinzu. Sie müssen sich den Gehweg mit den in beiden Richtungen fahrenden Radlern teilen. Schulz: “Umweltfreundliche Mobilität sieht anders aus und wird hier systematisch unterdrückt!” Und damit auch die dringend notwendige Mobilitäts- und Verkehrswende für Mainz. Zumal die Rad-Trasse zwischen Neustadt, Universität und Finthen neben der Rheinachse das verkehrlich und städtebaulich bedeutsamste Projekt der Verkehrswende in Mainz bildet.

Weitere Infos mit dem Exposee zu Sofortmaßnahmen für die Alicenbrücke unter www.klimaentscheid-mainz.de/berichte/#Raddemo240425  

25.04.2024
Der Seniorenwegweiser Mainz-Neustadt ist fertig
Das Senioren-Netzwerk Neustadt hat in den letzten Monaten einen Seniorenwegweiser entwickelt, der nun in Druck geht und bereits jetzt online veröffentlicht wurde. Klicken Sie auf die Bilder und Sie öfnnen damit jeweils eine PDF-Seite. Die gedruckte Version wird nach Fertigstellung im Stadtteil verteilt.

19.04.2024
Kunst, Kritik, Krawall
Thema des Monats Mai in der Öffentlichen Bücherei -Anna Seghers-

(rap) Das „Open Ohr“ wird 50! Im Jubiläumsjahr stellt das Mainzer Festival seine zahlreichen Angebote unter das Motto „Kunst, Kritik, Krawall“. Dabei steht die Frage im Fokus, welchen Beitrag Kunst und Kultur für eine demokratische Gesellschaft leisten können. Die Öffentliche Bücherei greift diese Thematik auf - und macht sie zu ihrem Thema des Monats Mai.

Die Vielfalt der im Mai präsentierten Medien ist groß. Egal ob die Besucher:innen sich politisch informieren möchten, einfach nur auf der Suche nach guter Musik oder einem guten Film sind - oder etwas zu verschiedene Formen der Protestkultur lesen möchten: Die bereitgestellten Medien reichen von politischen oder sozialkritischen Songtexten bis hin zu politischer Mauerkunst oder den bekannten Werken des sozialkritischen Künstlers „Banksy“. Die  Vielfalt der im Mai präsentierten Medien garantiert, dass für jeden Geschmack etwas dabei ist.
Die Öffentliche Bücherei – Anna Seghers freut sich auf den Monat Mai mit spannender Literatur!

Zentralbibliothek der Öffentlichen Bücherei – Anna Seghers,
Bonifaziustürme am Hauptbahnhof.

Öffnungszeiten:
Dienstag, Mittwoch, Freitag: 10.00 - 18.00 Uhr,
Donnerstag: 10.00 - 19.00 Uhr,
Samstag: 10.00 - 13.00 Uhr.

19.04.2024
„Und plötzlich ist alles anders“ - Frauen erleben Trennung
Ob  selbst herbeigeführt oder unvermutet mit ihr konfrontiert- eine Trennung bedeutet immer einen gravierenden Einschnitt im bisherigen Lebenskonzept.  
Es gilt sich neu zu definieren und auch zu organisieren, vor allem aber braucht es Zeit zur Verarbeitung von Verletzungen,  Selbstzweifeln, Trauer und Wut.
Dennoch verbergen sich trotz aller damit verbundenen Ängste und Unsicherheiten in jedem Umbruch auch Chancen, den eigenen Lebensweg neu zu gestalten und positiv zu verändern.
Diese Gruppe möchte Frauen ansprechen, die sich in einer Phase der Neuorientierung befinden und sich für ihre nächsten Schritte Gemeinschaft und gegenseitige Unterstützung wünschen.
Die Gruppe ist für maximal 8 Frauen ausgelegt und findet in zwei Blöcken statt.

Leitung: Anne Kling | Coach
Termine: 25.Juni, 9.Juli, 23.Juli, 01.Oktober, 15.Oktober, 29.Oktober - jeweils  von 19:30 bis 21:30 Uhr
Ort: Frauenzentrum Mainz | Kaiserstraße 59 -61
Teilnahmegebühr für alle Termine: 20,- € - 30,- €
Anmeldeschluss: 11.Juni 2024

18.04.2024
Saison beginnt: Brunnen „Frauenlob-Barke“ am Rheinufer macht 2024 „offiziellen Auftakt“
(rap) Ab Anfang Mai folgen mehr als 50 weitere Brunnen im Stadtgebiet

In diesem Jahr eröffnete Grün- und Umweltdezernentin Janina Steinkrüger die Brunnensaison an der Frauenlob-Barke am Rheinufer – einem überaus beliebten Brunnen in der Neustadt.
Janina Steinkrüger: „In diesem Jahr eröffnen wir die Brunnen-Saison offiziell an der Frauenlob-Barke. Die veraltete Elektro- und Wasserinstallation inklusive Stromzuleitung wurde vom Grün- und Umweltamt ausgetauscht und auf den aktuellen Stand gebracht. Ich freue mich, dass wir diesen bekannten und beliebten Brunnen heute technisch runderneuert präsentieren können.“

Die Frauenlob-Barke stellt den Mittelpunkt der zwischen 1977 und 1980 umgestalteten Rheinuferpromenade zwischen Feldbergplatz und Kaisertor dar. Der Brunnenplatz wurde 1980 nach den Plänen des damaligen Amtes für Grünanlagen und Naherholung erbaut. Die Bronzeplastik wurde von Prof. Richard Hess (Darmstadt) entworfen - den Brunnen zieren 14 kleine Fontänen. Die Plastik bildet den Minnesänger Frauenlob ab, der um 1312 nach Mainz kam und eine Singschule gründete. 1318 starb Frauenlob in Mainz und wurde im Kreuzgang des Domes beerdigt.

In der Woche vor Ostern wurden bereits der Brunnen am Höfchen, der Fischtor- und Fastnachtsbrunnen in Betrieb genommen. Zudem ist der bronzene Mädchenbrunnen auf dem Ballplatz bereits seit Anfang vergangener Woche wieder in Betrieb, nach dem die Landeshauptstadt Mainz die drei Mädchenskulpturen des Brunnens, die im vergangenen Jahr ausgebaut werden mussten, wieder installieren konnte. Die Skulpturen mussten aufgrund starker Beschädigungen von einem Fachunternehmen in Regensburg repariert werden.

Ab Anfang Mai folgen dann mehr als 50 weitere Brunnen im gesamten Stadtgebiet, die je nach Wetter bis etwa Mitte Oktober betrieben werden. Zu den Brunnen, die in diesem Jahr aufgrund von Reparaturtätigkeiten nicht in Betrieb gehen können, gehören unter anderem der Brunnen am Frauenlobplatz, der Kästrichbrunnen und der Brunnen im Einkaufszentrum Lerchenberg.  

14.04.2024
Ein jahrzehntelanges Unrecht wurde beseitigt
Der Deutsche Bundestag stimmt mit Mehrheit für das Selbstbestimmungsgesetz

Dass die Würde des Menschen unantastbar ist, wie es in Artikel 1 unseres Grundgesetzes heißt, galt Jahrzehnte nicht für trans*, inter* und non-binäre (TIN*) Personen! Um eine rechtliche Anerkennung für die eigene Geschlechtsidentität zu bekommen, mussten trans* Menschen das Transsexuellengesetz durchlaufen.

Große Teile dieses Gesetzes wurden seit Inkrafttreten im Jahr 1981 in vielen Einzelentscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht über die Jahre schon für verfassungswidrig erklärt und trotzdem dauerte es bis zum 12.4.2024, dass trans*, inter* und non-binäre Personen endlich selbstbestimmt über ihre Geschlechtsidentität entscheiden können und sich nicht mehr zwei Zwangsgutachten und einem kostspieligen Gerichtsverfahren unterziehen müssen.

Das Selbstbestimmungsgesetz ist insofern ein Meilenstein, da es auch Jugendlichen und jungen Erwachsenen die Möglichkeit gibt, die von ihnen als richtig erlebte geschlechtliche Identität auch so anerkannt zu bekommen, dass sie sich in allen Dokumenten widerspiegelt.

Der Abstimmung ist ein jahrelang geführter „Diskussionsprozess“ vorangegangen, der von rechtsnationalistischen Kreisen der AfD, von Teilen der CDU, aber auch von exkludierenden „Feministinnen“ mit bisher nicht gekannter Abwertung und Hass geführt wurde. „Die Aberkennung von Frauenrechten für trans* Frauen halte ich für keineswegs feministisch“, erklärt Diana Gläßer, Sprecherin von QueerNet. Der Hass und die Falschinformationen, um Ängste zu schüren, hat die Situation von TIN* Personen in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich verschlechtert.  

„Mit Beschluss eines Gesetzes ist noch lange keine gesellschaftliche Akzeptanz erreicht. Insbesondere hat dieses Gesetz die Erwartungen nicht ganz erfüllt“, mahnt Joachim Schulte, Sprecher von QueerNet. „Es ist dem jahrzehntelangen Kampf der Organisationen der Selbstvertretung von queeren Menschen auf Landes- und Bundesebene zu verdanken, dass die Verbreitung von Unwahrheiten und Hass keinen Erfolg gehabt haben“, erklärt der Vorstand von QueerNet.

Das Selbstbestimmungsgesetz ist auch mit seinen Mängeln aus unserer Sicht ein wichtiger Erfolg für alle Menschen in der Bundesrepublik. Es gilt jetzt auch die nötigen unterstützenden Gesetzesmaßnahmen im Sozial-/ Gesundheitsministerium auf Bundesebene auf den Weg zu bringen.

Pressemitteilung QueerNet Rheinland-Pfalz e.V.

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